1. Allgemeines und Preise

Für unsere Verkäufe und Leistungen gelten ausschließlich nachstehende Bedingungen, ungeachtet abweichender ( Einkaufs- )Bedingungen
des Bestellers. Mündliche Nebenabreden und Änderungen sind nur wirksam bei schriftlicher Bestätigung.

Unsere Preise verstehen zzgl. der jeweils gesetzlich geltenden MwSt, sowie ggf. anfallender Verpackungs und Versandkosten. Entgegengenommene Aufträge, die von unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen sind erst dann gültig, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt wurden.

Bei rohwarenbedingten Preiserhöhungen unserer Zulieferer, sowie unerwarteten Steigerungen von Lohn- und Transportkosten sind wir – soweit keine Festpreisvereinbarung getroffen wurde – zu einer angemessenen Erhöhung der Preise berechtigt. Bei Überschreitung einer mit dem Käufer vereinbarten Abnahmefrist sind wir berechtigt, die Ware zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen zu berechnen, und zwar auch dann, wenn ein Festpreis vereinbart wurde.

Wir haften nicht bei unsachgemäßer Anwendung oder Benutzung unserer Produkte.

2. Angebot, Auftrag und Lieferung

Wir liefern ab einem Nettowarenwert von 750,00 € frei Haus. Der Verkauf erfolgt ausschließlich in geschlossenen Verpackungseinheiten 
( VE ).    Bei Mindermengenlieferung erhöht sich der vereinbarte Preis pro VE um 10%. Der Versand der Ware erfolgt auf Risiko des Bestellers.
Die Gefahr der Beschädigung, oder des Untergangs der Ware geht auf den Besteller über, wenn der Liefergegenstand unsere Geschäftsräume
verlassen hat.

Liefertermine wollen wir einhalten, obwohl sie unverbindlich sind. Nicht termingerechte Zustellung durch den Spediteur unterliegt nicht unserer Verantwortung und Haftung.

Fälle höherer Gewalt , Betriebsstörungen oder Warenmangel infolge verzögerter oder unterbliebener Lieferungen durch Verschulden unserer Zulieferer ( Unmöglichkeit ) berechtigen uns zur Aufschiebung der Lieferung, ohne dass dem Besteller deswegen ein Rücktrittsrecht oder irgendwelche Schadensersatzansprüche zustehen.

Jegliche Schadenersatzansprüche des Bestellers oder Inverzugsetzung uns gegenüber sind bei der Überschreitung der Lieferzeit oder bei Ausübung unseres Rücktrittsrechts wegen Eintritt unvorhergesehener Hindernisse ausgeschlossen.

Bestellungen werden von uns grundsätzlich kurzfristig ausgeführt, weswegen wir keine Auftragsbestätigungen erstellen, d.h.
Lieferschein und Warenrechnung bestätigen den erteilten Auftrag verbindlich. Unbefriedigende Kreditauskünfte, Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers sowie überfällige Rechnungen an den Besteller berechtigen uns zum Rücktritt, wenn nicht Sicherheit geleistet wird.

3. Beanstandungen

Beanstandungen erkennbarer Mängel müssen uns innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden. Versteckte Mängel
sind unverzüglich ebenfalls schriftlich zu rügen. Rücksendungen sind ohne vorherige Abstimmung mit uns nicht zulässig.

Im Falle berechtigter Mängelrügen leisten wir kostenlosen Ersatz. So bald diese Ersatzlieferung die Beanstandung beseitigt, sind Wandlungs- und Minderungsansprüche sowie das Recht zum Rücktritt von Vertrag oder Schadensersatzansprüche für den Besteller ausgeschlossen. Eine Haftung für jegliche Art von Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

4. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Abdeckung aller aus der Geschäftsverbindung mit uns entstandenen Forderungen unser Eigentum. Der Auftraggeber / Besteller wird alle ihm von uns gelieferten Waren seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt an Dritte veräußern und tritt im voraus seine ihm hieraus entstehenden Forderungen in Höhe unseres Verkaufspreises an uns ab.

Hierzu verpflichtet er sich uns auf Verlangen seine Kunden, an die unsere Waren weiterveräußert wurden, offenzulegen.

Das vorbehaltene Eigentum geht ohne weiteres auf den Besteller über, sobald unsere Forderungen in vollem Umfang beglichen sind. Übersteigt der Wert der uns zustehenden Sicherungen den Gesamtbetrag unserer Ansprüche gegen den Besteller um mehr als 20%, so sind wir auf dessen Verlangen zur Freigabe nach unserer Wahl verpflichtet.

5. Zahlungen

Unsere Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum.
Es gelten folgende Zahlungsbedingungen:

a) Bankeinzug: 2% Skonto b) 21 Tage Netto Kasse

Bei Überschreitung der Zahlungsfrist, maßgebend ist der Eingang bei uns, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem  jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, wenn nicht eine höhere oder geringere Belastung nachgewiesen wird, ohne dass es eine vorherige Mahnung und Inverzugsetzung bedarf.

Nach brieflicher Mahnung behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe der uns durch Kreditinanspruchnahme bei Banken entstehenden  Kosten, in Rechnung zu stellen.

Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach Einlösung und Begleichung aller Nebenkosten als Zahlung, wobei wir uns die Entgegennahme von Wechseln vorbehalten.

Eingehende Zahlungen werden von uns auf die älteste fällige Forderung verrechnet.

6. Erfüllungsort und Gerichtstand

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN – Kaufrechts
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln.

7. Änderungen, Nebenabreden, Teilwirksamkeit

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsabstimmungen nicht
berührt.

Stand 01.10.2008